TÜRKPATENT: Marken, Patente, Designs, Gebühren in der Türkei
TÜRKPATENT ist das Patent- und Markenamt der Türkei. Die fünf Schutzrechte, Gebühren je Schritt und geografische Angaben auf Lebensmitteln erklärt.
Inhaltsverzeichnis
TÜRKPATENT ist das türkische Patent- und Markenamt (Türk Patent ve Marka Kurumu) in Ankara. Es trägt Marken, Patente, Gebrauchsmuster, Designs und geografische Angaben in der Türkei ein. Nach seinem Gebührenverzeichnis für 2026, geprüft am 25.10.2026, kostet eine Markenanmeldung für eine Klasse 2.820 TL. Für die Eintragung kommen 7.010 TL hinzu.
Kurz erklärt · geprüft am 25.10.2026
Ein Amt, fünf Schutzrechte und für jeden Schritt eine Gebühr.
- Fünf Schutzrechte: Marke (marka), Patent, Gebrauchsmuster (faydalı model), Design (tasarım) und geografische Angabe (coğrafi işaret).
- Eine Marke ist ab dem Anmeldetag 10 Jahre geschützt und wird jeweils um 10 Jahre verlängert. Ein Patent gilt 20 Jahre, ein Gebrauchsmuster 10.
- Eine Person mit Wohnsitz im Ausland kann nur durch einen eingetragenen Markenanwalt oder Patentanwalt vertreten werden. Das steht in Gesetz Nr. 6769.
- Die Gebühren für 2026: Markenanmeldung für eine Klasse 2.820 TL, Eintragung 7.010 TL; Patentanmeldung 620 TL; erstes Design 2.070 TL.
- Das Amt ruft Anmelder nicht an, um Gebühren zu verlangen. Es schreibt ihnen per Brief.
Tool · Nizza-Klassen und Gebührenverzeichnis von TÜRKPATENT für 2026, geprüft am 25.10.2026
Öffnen Sie die Schubladen. Lesen Sie den Gebührenzettel.
Eine Markenanmeldung benennt die Waren oder Dienstleistungen, die sie abdeckt, in Klassen. Die Nizza-Klassifikation hat 45 Schubladen: 34 für Waren und 11 für Dienstleistungen. Öffnen Sie die Schubladen, die zu Ihrem Angebot passen. Der Gebührenzettel addiert die Gebühren für 2026 für diese Anzahl an Klassen.
Was stellen Sie her oder verkaufen Sie? Wählen Sie einen Bereich, und die passenden Schubladen öffnen sich.
- Kleidung und Schuhe25
- Taschen und Lederwaren18
- Schmuck und Uhren14
- Kosmetik und Reinigung3
- Verpacktes Essen29, 30
- Wasser und Saft32
- Möbel und Haushaltswaren20, 21, 24
- Spielzeug, Spiele, Sport28
- Software und Apps9, 42
- Ein Onlineshop35
- Café oder Restaurant43
- Kurse und Schulungen41
- Maschinen und Werkzeuge7, 8
- Arznei und Nahrungsergänzung5
NIZZA · 45
- 1
- 2
- 3
- 4
- 5
- 6
- 7
- 8
- 9
- 10
- 11
- 12
- 13
- 14
- 15
- 16
- 17
- 18
- 19
- 20
- 21
- 22
- 23
- 24
- 25
- 26
- 27
- 28
- 29
- 30
- 31
- 32
- 33
- 34
- 35
- 36
- 37
- 38
- 39
- 40
- 41
- 42
- 43
- 44
- 45
Waren, 1–34Dienstleistungen, 35–45herausgezogen = auf dem Gebührenzettel
Klasse 25 · Waren
Bekleidung, Schuhe und Kopfbedeckungen.
Tierbekleidung gehört zu Klasse 18.
Gebührenzettel · 2026 · geprüft am 25.10.20262 Klassen
Anmeldung, erste Klasse2.820 TL
Anmeldung, zweite Klasse2.820 TL
Ab der dritten Klasse—
Anmeldung, gesamt5.640 TL
Eintragung7.010 TL
Anmeldung und Eintragung12.650 TL
Verlängerung nach 10 Jahren8.730 TL
- Anmelden Der Anmeldetag wird durch Tag, Stunde und Minute bestimmt, zu denen eine vollständige Anmeldung beim Amt eingeht.
- Formalprüfung Ist das Formular unvollständig, hat der Anmelder 2 Monate Zeit, es zu vervollständigen. Bleibt die Anmeldung unvollständig, wird sie aufgehoben.
- Veröffentlichung Nach der Prüfung erscheint die Anmeldung im Markenbulletin, der eigenen Publikation des Amts.
- Widerspruch Innerhalb von 2 Monaten nach der Veröffentlichung, schriftlich, begründet und mit Zahlung der Widerspruchsgebühr.
- Eintragung Nach Zahlung und Nachweis der Eintragungsgebühr innerhalb der gesetzten Frist; andernfalls wird die Anmeldung aufgehoben.
- Schutzdauer 10 Jahre ab dem Anmeldetag, jeweils um 10 Jahre verlängerbar.
TÜRKPATENT marka başvurusu: 25. ve 35. sınıflar. Kurumun 2026 ücret tarifesine göre (25.10.2026 tarihinde incelendi): başvuru 5.640 TL, tescil 7.010 TL, toplam 12.650 TL.
Markenanmeldung bei TÜRKPATENT: Klassen 25 und 35. Gebühren laut Gebührenverzeichnis des Amts für 2026, geprüft am 25.10.2026: Anmeldung 5.640 TL, Eintragung 7.010 TL, zusammen 12.650 TL.
Alle Klassen als Liste
- 1
- Chemikalien für Industrie, Wissenschaft, Landwirtschaft und Fotografie; Dünger und Kompost; Rohkunststoffe und Rohharze; Industrieklebstoffe.
- 2
- Farben, Lacke, Farbstoffe und Tinten; Rostschutz- und Holzschutzmittel.
- 3
- Kosmetik, Parfüm, Körperpflegemittel und Zahnpasta ohne medizinische Wirkstoffe; Waschmittel; Reinigungs- und Poliermittel.
- 4
- Industrieöle, Schmierfette und Wachs; Brennstoffe; Kerzen.
- 5
- Arzneimittel und medizinische oder tiermedizinische Präparate; Babynahrung; Nahrungsergänzungsmittel; Pflaster; Desinfektionsmittel; Pilz-, Unkraut- und Schädlingsbekämpfungsmittel.
- 6
- Unedle Metalle und ihre Legierungen; Metallbaustoffe; Metallbehälter; Kleineisenwaren; Tresore.
- 7
- Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren außer für Landfahrzeuge; Landmaschinen; Verkaufsautomaten.
- 8
- Handwerkzeuge; Besteck; Rasiergeräte.
- 9
- Wissenschaftliche Geräte, Mess-, optische und Sicherheitsinstrumente; elektrische Geräte; Geräte für Ton, Bild und Daten; Computer; herunterladbare Software und Medien.
- 10
- Medizinische, zahnmedizinische und tiermedizinische Instrumente; künstliche Gliedmaßen und Zähne; Brillen und Kontaktlinsen; orthopädische Artikel; Massagegeräte und Geräte zur Säuglingsernährung.
- 11
- Geräte für Beleuchtung, Heizung, Kühlung, Kochen, Trocknen, Lüftung und Wasserversorgung.
- 12
- Fahrzeuge und Geräte zur Fortbewegung zu Land, in der Luft oder auf dem Wasser.
- 13
- Schusswaffen, Munition, Sprengstoffe und Feuerwerk.
- 14
- Edelmetalle; Schmuck und Edelsteine; Uhren.
- 15
- Musikinstrumente und ihre Ständer.
- 16
- Papier und Pappe; Druckerzeugnisse; Schreibwaren und Bürobedarf; Künstler- und Lehrmaterial; Kunststoffverpackungen.
- 17
- Kautschuk und ähnliche Rohstoffe; extrudierte Kunststoffe; Dichtungs- und Isoliermaterial; flexible Rohre und Schläuche, die nicht aus Metall sind.
- 18
- Leder und Kunstleder; Gepäck und Taschen; Regenschirme; Spazierstöcke; Geschirre; Halsbänder, Leinen und Bekleidung für Tiere.
- 19
- Baustoffe, die nicht aus Metall sind; starre Rohre, die nicht aus Metall sind; Asphalt, Teer und Bitumen; Denkmäler, die nicht aus Metall sind.
- 20
- Möbel, Spiegel und Bilderrahmen; Aufbewahrungsbehälter, die nicht aus Metall sind; Knochen, Horn, Muschelschalen und Bernstein.
- 21
- Haushalts- und Küchenutensilien; Koch- und Tafelgeschirr; Bürsten und Reinigungsartikel; Glaswaren, Porzellan und Steingut.
- 22
- Seile und Schnüre; Netze; Zelte und Planen; Segel; Säcke; Füllmaterial; textile Rohfasern.
- 23
- Garne und Fäden für Textilien.
- 24
- Stoffe und Stoffersatz; Haushaltstextilien; Vorhänge.
- 25
- Bekleidung, Schuhe und Kopfbedeckungen.
- 26
- Spitzen und Stickereien; Bänder; Knöpfe, Steck- und Nähnadeln; künstliche Blumen; Haarschmuck und Kunsthaar.
- 27
- Teppiche, Läufer und Matten; Bodenbeläge; Wandbehänge, die nicht aus Textilien sind.
- 28
- Spiele und Spielzeug; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck.
- 29
- Fleisch, Fisch und Geflügel; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren; Eier; Milch, Käse, Butter und Joghurt; Speiseöle und Speisefette.
- 30
- Kaffee, Tee und Kakao; Reis, Nudeln, Mehl und Brot; Gebäck und Süßwaren; Schokolade; Speiseeis; Zucker und Honig; Gewürze, Soßen und Essig.
- 31
- Unverarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Meer und Forstwirtschaft; frisches Obst, Gemüse und Kräuter; Pflanzen, Saatgut und lebende Tiere; Tierfutter.
- 32
- Mineralwasser, Fruchtsaft und Sirup.
- 34
- Tabak und Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer.
- 35
- Werbung; Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.
- 36
- Bank- und Finanzdienstleistungen; Versicherungen; Immobilien.
- 37
- Bauwesen; Installation und Reparatur; Bergbau und Bohrarbeiten.
- 38
- Telekommunikation.
- 39
- Transport; Verpackung und Lagerung von Waren; Reiseorganisation.
- 40
- Materialbearbeitung; Recycling; Wasser- und Luftaufbereitung; Druckdienstleistungen; Konservierung von Lebensmitteln.
- 41
- Bildung und Ausbildung; Unterhaltung; Sport und Kultur.
- 42
- Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschung; Industriedesign; Qualitätskontrolle; Entwicklung von Computerhardware und Software.
- 43
- Verpflegung mit Speisen und Getränken; vorübergehende Beherbergung.
- 44
- Medizinische und tiermedizinische Dienstleistungen; Hygiene- und Schönheitspflege; Dienstleistungen in Landwirtschaft, Fischzucht, Gartenbau und Forstwirtschaft.
- 45
- Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste; Partnervermittlung und soziale Onlinenetzwerke; Bestattungsdienste; Babysitting.
Die Gebühren stammen aus dem Gebührenverzeichnis von TÜRKPATENT für 2026 mit der Überschrift „2026 İŞLEM ÜCRETLERİ“ (Verfahrensgebühren 2026): Anmeldung für eine Klasse 2.820 TL, zweite Klasse 2.820 TL, ab der dritten Klasse jeweils 3.150 TL, Eintragung 7.010 TL, Verlängerung für bis zu zwei Klassen 8.730 TL und für jede weitere Klasse 750 TL. Die Klassenbeschreibungen sind Kurzfassungen des Wortlauts der Nizza-Klassifikation der WIPO (13. Ausgabe, Version 2026). Alle Eingaben bleiben auf Ihrem Gerät.
Was TÜRKPATENT ist, einfach erklärt
TÜRKPATENT ist eine staatliche Behörde, die dem Ministerium für Industrie und Technologie untersteht. Ihr Sitz ist Hipodrom Caddesi 13, Yenimahalle, Ankara. Sie wendet das Gesetz Nr. 6769 über das gewerbliche Eigentum (Sınai Mülkiyet Kanunu) an, das seit dem 10.01.2017 gilt.
- Registriert
- Patente, Gebrauchsmuster, Marken, geografische Angaben, Designs und Topographien integrierter Schaltkreise (Gesetz Nr. 5147: das Layout eines Mikrochips) sowie die Namen garantiert traditioneller Spezialitäten (Namen, die ein Produkt seit mindestens 30 Jahren trägt).
- Außerdem
- Registriert Lizenz- und Übertragungsverträge, ist als Sachverständiger vor Gericht tätig und wirkt bei der Vermittlung zu Zwangslizenzen mit.
- Telefon
- 0312 303 1 303 geprüft am 25.10.2026
- Website
- turkpatent.gov.tr, die einzige Website des Amts
Regeln zum gewerblichen Eigentum gibt es in der Türkei schon länger als das Amt:
- 13.–14. JahrhundertDie ersten Regeln zum gewerblichen Eigentum finden sich in den Ahi-Zünften (ahilik). Der Zunftvorsteher, der pir, hatte für eine neue Technik ein räumlich begrenztes Monopolrecht. Voraussetzung war, dass der pir neue Meister ausbildete.
- 1871 und 1879Eine Markenverordnung (1871) und das Patentgesetz İhtira Beratı Kanunu (1879) bilden die Grundlage des rechtlichen Schutzes von Marken und Patenten.
- 1925Die Türkei tritt der Pariser Verbandsübereinkunft bei. Dieser Vertrag legt gemeinsame Regeln für das gewerbliche Eigentum fest.
- 1965 und 1976Das Markengesetz Nr. 551 tritt in Kraft, und die Türkei tritt der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) bei.
- 24.06.1994Das Gesetzesdekret Nr. 544 gründet das Türkische Patentinstitut (Türk Patent Enstitüsü).
- 1995Die Türkei wird Vertragspartei des Abkommens über die Welthandelsorganisation (WTO) und seines Anhangs über Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS). Die Zollunion mit der EU wird geschlossen. Gesetzesdekrete zu Patenten, Marken, gewerblichen Designs und geografischen Angaben treten in Kraft.
- 19.11.2003 und 22.04.2004Gesetz Nr. 5000 legt die Aufgaben des Instituts fest. Gesetz Nr. 5147 schützt das Layout von Mikrochips.
- 10.01.2017Gesetz Nr. 6769 tritt in Kraft, und aus dem Institut wird Türk Patent ve Marka Kurumu.
- 15.07.2018Präsidialdekret Nr. 4 übernimmt die Regeln zum Aufbau des Amts.
Fünf Schutzrechte im Vergleich
Jedes Schutzrecht schützt etwas anderes und gilt unterschiedlich lange. Die Balken sind maßstabsgetreu; die fünf Reiter erklären, was jedes Schutzrecht umfasst und wie es erhalten bleibt.
Die Schutzdauer auf einen Blick
Eine Marke und ein eingetragenes Design lassen sich verlängern. Ein Patent und ein Gebrauchsmuster nicht: Nach Gesetz Nr. 6769 dürfen ihre Schutzfristen „nicht verlängert werden“. Ein nie eingetragenes Design ist ab dem Tag seiner ersten öffentlichen Präsentation in der Türkei 3 Jahre geschützt.
Was jedes Schutzrecht umfasst
- Schützt
- Ein Zeichen, das die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen eines anderen unterscheidet: Wörter (auch Personennamen), Formen, Farben, Buchstaben, Zahlen, Klänge sowie die Form von Waren oder Verpackungen.
- Gilt
- 10 Jahre ab dem Anmeldetag, jeweils um 10 Jahre verlängerbar. Die Verlängerung wird in den 6 Monaten vor Ablauf beantragt oder gegen eine Zusatzgebühr in den 6 Monaten danach.
- Entsteht aus
- Eintragung. Das Recht wird durch die Eintragung der Marke erworben.
- Kann erlöschen
- Eine Marke, die in der Türkei 5 Jahre lang nicht ernsthaft benutzt wurde, kann gelöscht werden, sofern keine berechtigten Gründe vorliegen. Auch die Verwendung auf Waren oder Verpackungen ausschließlich für den Export gilt als Benutzung.
- Schützt
- Eine Erfindung auf einem beliebigen Gebiet der Technik, die neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist.
- Umfasst nicht
- Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, Geschäftsmethoden, Computerprogramme und Verfahren zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers.
- Gilt
- 20 Jahre ab dem Anmeldetag. Die Schutzdauer kann nicht verlängert werden; jedes Jahr fällt eine Jahresgebühr an.
- Schützt
- Eine neue, gewerblich anwendbare Erfindung. Das Verfahren ist einfacher als beim Patent: Das Gesetz verlangt einen Recherchebericht, aber keine Prüfung.
- Umfasst nicht
- Erfindungen zu chemischen oder biologischen Stoffen und Verfahren, Arzneimitteln und Biotechnologie.
- Gilt
- 10 Jahre ab dem Anmeldetag. Die Schutzdauer kann nicht verlängert werden; eine Jahresgebühr fällt an.
- Schützt
- Das Erscheinungsbild eines ganzen Produkts oder eines Teils davon: Linien, Konturen, Farben, Form, Material, Oberflächenstruktur oder Verzierung.
- Zwei Formen
- Eingetragen: 5 Jahre ab der Anmeldung, jeweils um 5 Jahre verlängerbar bis auf 25. Nicht eingetragen: 3 Jahre ab der ersten Präsentation in der Türkei.
- Kriterien
- Neu und mit Eigenart: Bei einem informierten Benutzer muss ein anderer Gesamteindruck entstehen als bei jedem bereits gezeigten Design.
- Schützt
- Der Name eines mit einem Ort verbundenen Produkts, eingetragen als Ursprungsbezeichnung (menşe adı) oder Herkunftsbezeichnung (mahreç işareti); der traditionelle Name eines Produkts kann als garantiert traditionelle Spezialität (geleneksel ürün adı) eingetragen werden.
- Anmelder
- Erzeugergemeinschaften, öffentliche Stellen, Verbände, Stiftungen und Genossenschaften oder ein einzelner Erzeuger, der nachweist, dass er der einzige ist.
- Erhalt
- Kontrolle der Verwendung durch eine vom Amt anerkannte Stelle; ihr Bericht geht einmal jährlich beim Amt ein.
Das Amt trägt nach Gesetz Nr. 5147 (in Kraft seit dem 22.04.2004) auch das Layout eines Mikrochips ein.
Eine Marke, Schritt für Schritt
In der Türkei wird das Markenrecht durch Eintragung erworben. Von der Anmeldung bis zum Register sind es fünf Schritte. Für die meisten setzt Gesetz Nr. 6769 eine Frist. Eine Mitteilung im elektronischen Postfach, das das Amt für jeden Anmelder einrichtet, gilt beim ersten Einloggen als zugestellt, spätestens aber am zehnten Tag. Eine Mitteilung im Markenbulletin gilt sieben Tage nach ihrer Veröffentlichung als zugestellt.
- AnmeldungDas Formular, eine Abbildung des Zeichens, das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis nach Nizza-Klassen und der Nachweis der Gebührenzahlung. Eine Marke je Anmeldung. Ist die Anmeldung vollständig, bestimmt sich ihr Zeitpunkt nach Tag, Stunde und Minute des Eingangs beim Amt.
- FormalprüfungDas Amt prüft das Formular. Ist es unvollständig, hat der Anmelder 2 Monate Zeit, es zu vervollständigen. Bleibt die Anmeldung unvollständig, wird sie aufgehoben.
- Prüfung und VeröffentlichungDas Amt prüft, ob das Zeichen eingetragen werden darf. Wenn ja, veröffentlicht es die Anmeldung im Markenbulletin, seiner eigenen Publikation. Danach kann jeder bis zur Eintragung der Marke schriftliche, begründete Stellungnahmen einreichen.
- Widerspruch (itiraz)Innerhalb von 2 Monaten nach der Veröffentlichung können berechtigte Personen schriftlich und begründet Widerspruch einlegen. Die Widerspruchsgebühr von 1.150 TL muss innerhalb derselben Frist bezahlt werden.
- EintragungHat niemand Widerspruch eingelegt oder war der Widerspruch erfolglos, wird die Marke in das öffentliche Register eingetragen, sobald die Eintragungsgebühr von 7.010 TL innerhalb der gesetzten Frist bezahlt und nachgewiesen ist. Andernfalls wird die Anmeldung aufgehoben.
Schutzdauer · Gesetz Nr. 6769, geprüft am 25.10.2026
10 Jahre ab dem Anmeldetag, danach jeweils weitere 10.
Die Verlängerung wird in den 6 Monaten vor Ablauf beantragt. Nach Ablauf bleiben weitere 6 Monate gegen eine Zusatzgebühr: 15.420 TL für bis zu zwei Klassen, danach je 1.310 TL für jede weitere Klasse, gegenüber 8.730 TL innerhalb der Frist.
Die Priorität (rüçhan hakkı) ist ein Recht, das auf eine erste Anmeldung in einem Vertragsstaat der Pariser Verbandsübereinkunft oder des WTO-Abkommens folgt: Die türkische Anmeldung für dieselbe Marke und dieselben Waren oder Dienstleistungen kann innerhalb von 6 Monaten folgen. Ihre Wirkung: Anmeldungen Dritter nach dem Prioritätstag für eine identische oder zum Verwechseln ähnliche Marke für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen werden zurückgewiesen.
Der Anmelder beansprucht die Priorität mit der Anmeldung und zahlt dafür 3.420 TL. Den Prioritätsbeleg des Amts des ersten Landes reicht er innerhalb von 3 Monaten ab dem Anmeldetag ein; andernfalls gilt der Antrag als nicht gestellt.
Geldforderungen, am Telefon und per Brief
Betrüger nutzen öffentliche Anmeldedaten, um den darin genannten Personen gefälschte Rechnungen zu schicken. In seiner Mitteilung vom 16.09.2026 stellt TÜRKPATENT klar: Es ruft Anmelder niemals an, um Gebühren zu verlangen oder sie zu „informieren“. Es schreibt ihnen per Brief.
- Eingetragene Anwälte sind keine Mitarbeiter des Amts, und das Amt weist keinem Anwalt eine Akte zu.
- Die einzige Website des Amts ist turkpatent.gov.tr. Seiten mit Endungen wie .com oder .org, die wie die des Amts aussehen, gehören nicht dazu.
- Typische Behauptungen in gefälschten Zahlungsforderungen: Ein Anrufer oder Brief gibt vor, von der Anwaltskanzlei von TÜRKPATENT zu stammen; TÜRKPATENT habe ihr die Akte zugewiesen; oder TÜRKPATENT habe eine Anmeldung in einer fehlenden Klasse gemeldet, die ohne sofortige Zahlung verfalle.
Die Schritte aus der Mitteilung: Rufen Sie das Amt unter 0312 303 1 303 an, um eine Forderung und ihre Gebühr zu bestätigen; fragen Sie Ihren eigenen Anwalt, falls Sie einen haben; prüfen Sie die Webadresse; suchen Sie die Person in der Anwaltssuche des Amts; geben Sie auf einer verdächtigen Seite niemals persönliche Daten, Zugangsdaten zu e-Devlet (dem E-Government-Portal des Staates) oder Kartendaten ein. Das Verhalten eines eingetragenen Anwalts kann über EPATS, das Online-Anmeldesystem des Amts, dem Disziplinarrat der Patent- und Markenanwälte gemeldet werden.
Klassen und Gebühren laut Gebührenverzeichnis 2026
Eine Markenanmeldung benennt die abgedeckten Waren oder Dienstleistungen nach Klassen. Die Gebühr steigt mit der Anzahl der Klassen. Die Klassen stammen aus der Nizza-Klassifikation, einem von der WIPO geführten internationalen Waren- und Dienstleistungsverzeichnis: 45 Klassen, 34 für Waren (1–34) und 11 für Dienstleistungen (35–45).
Die Nizza-Liste
Die aktuelle Ausgabe (13., Version 2026) mit Erläuterungen auf Englisch, Französisch und Spanisch.
Madrid Goods and Services Manager
Mehr als 119.000 englische Begriffe, bereits nach Klassen geordnet und in 25 Sprachen übersetzt, darunter Türkisch.
TMclass
Ein Tool des Markenamts der EU. Es zeigt in 40 Sprachen, darunter Türkisch, zu welcher Klasse ein Begriff gehört und welche Ämter ihn akzeptieren.
Begriffe im Gebührenverzeichnis: harç ist eine Staatsgebühr; KDV (katma değer vergisi) ist die Mehrwertsteuer; itiraz ist der Widerspruch; devir ist eine Übertragung und lisans eine Lizenz. Das Gebührenverzeichnis für Marken weist je Zeile einen Betrag aus.
| Schritt | Gebühr (2026) |
|---|---|
| Anmeldung, eine Klasse | 2.820 TL |
| Zweite Klasse | 2.820 TL |
| Dritte und jede weitere Klasse | 3.150 TL |
| Eintragung | 7.010 TL |
| Widerspruch gegen eine im Markenbulletin veröffentlichte Anmeldung | 1.150 TL |
| Verlängerung, bis zu 2 Klassen | 8.730 TL, danach je 750 TL für jede weitere Klasse |
| Verlängerung nach Schutzende, bis zu 2 Klassen | 15.420 TL, danach je 1.310 TL für jede weitere Klasse |
| Übertragung einer Marke, ganz oder teilweise | 5.960 TL |
| Eintragung und Verlängerung einer Lizenz | 9.870 TL |
| Eintragung der Priorität | 3.420 TL |
| Beglaubigte Kopie der Eintragungsurkunde | 2.890 TL |
| Madrider Protokoll: Übermittlung einer internationalen Anmeldung über das Amt an die WIPO | 3.850 TL (3.350 TL bei einer Anmeldung auf Türkisch) |
| Antrag auf Löschung der Marke (iptal) | 35.320 TL |
| Hinterlegte Sicherheit bei einem Antrag auf Löschung der Marke | 35.320 TL |
Gebühren aus dem Marken-Gebührenverzeichnis von TÜRKPATENT, „2026 İŞLEM ÜCRETLERİ“, geprüft am 25.10.2026.
Patente und Gebrauchsmuster
Ein Patent schützt eine neue Erfindung 20 Jahre, ein Gebrauchsmuster 10; beide lassen sich nicht verlängern. Beide werden beim selben Amt angemeldet. Der Unterschied liegt im Prüfverfahren: Ein Patent durchläuft eine vom Anmelder beantragte Prüfung; bei einem Gebrauchsmuster gibt es nur einen Recherchebericht.
- AnmeldungEine Patentanmeldung kostet laut Gebührenverzeichnis 2026 insgesamt 620 TL: 81,42 TL Gebühr, 16,28 TL KDV (Mehrwertsteuer) und 522,30 TL harç (Staatsgebühr). Das Verzeichnis weist diese drei Bestandteile und die Summe in jeder Patentgebührenzeile aus. Eine Gebrauchsmusteranmeldung kostet 620 TL.
- RechercheberichtDer Anmelder beantragt innerhalb von 12 Monaten ab dem Anmeldetag eine Recherche und zahlt die Gebühr. Andernfalls gilt die Anmeldung als zurückgenommen. Die Gebühr beträgt 2.530 TL für eine Privatperson bei bis zu 10 Anmeldungen und für eine Universität bei bis zu 100 Anmeldungen; jede weitere Anmeldung kostet 5.180 TL.
- Veröffentlichung18 Monate nach dem Anmelde- oder Prioritätstag veröffentlicht das Amt die Anmeldung. Ab dann können Dritte zur Patentierbarkeit der Erfindung Stellung nehmen, und der Anmelder genießt vorläufigen Schutz.
- PrüfungDer Anmelder beantragt die Prüfung und zahlt die Gebühr innerhalb von 3 Monaten ab der Mitteilung des Rechercheberichts durch das Amt; andernfalls gilt die Anmeldung als zurückgenommen. Für die Prüfungsgebühr gelten dieselben zwei Tarifzeilen: 2.530 TL und 5.180 TL. Das Amt kann bis zu dreimal Änderungen verlangen. Erfüllt die Erfindung die Anforderungen, wird die Erteilung beschlossen, dem Anmelder mitgeteilt und das Patent veröffentlicht.
- EinspruchInnerhalb von 6 Monaten nach Veröffentlichung der Erteilung können Dritte gegen Gebühr Einspruch einlegen, etwa wegen fehlender Neuheit oder unzureichender Beschreibung.
- UrkundeDie Patenturkunde kostet 3.800 TL.
Bei einem Gebrauchsmuster entfällt der Prüfungsantrag. Nach der Formalprüfung muss der Anmelder innerhalb von 2 Monaten ab der Mitteilung einen Recherchebericht beantragen und die Gebühr zahlen; andernfalls gilt die Anmeldung als zurückgenommen. Der Bericht wird veröffentlicht. Anmelder und Dritte können 3 Monate lang dazu Stellung nehmen, danach entscheidet das Amt über die Erteilung. Nach der Erteilung kann nur ein Gericht das Gebrauchsmuster für nichtig erklären, und die Erteilung ist keine Gewähr des Amts für seine Gültigkeit oder Nützlichkeit.
Was eine Patentakte enthält
Eine Patentanmeldung enthält eine Beschreibung der Erfindung, die Patentansprüche, gegebenenfalls im Text erwähnte Zeichnungen, eine Zusammenfassung und den Nachweis der Zahlung der Anmeldegebühr. Zeichnungen wie dieses Blatt gehören zur Akte.
Jahresgebühren (yıllık ücret) halten eine Patentanmeldung und ein Patent aufrecht. Die erste wird am Ende des zweiten Jahres fällig, am Monat und Tag des Anmeldetags, danach jährlich eine weitere. Bei verspäteter Zahlung bleiben gegen einen Zuschlag weitere 6 Monate.
Das Gebührenverzeichnis enthält für jedes Jahr eine Zeile: beim Patent vom „3. Jahr“ bis zum „20. Jahr“, beim Gebrauchsmuster vom „2. Jahr“ bis zum „10. Jahr“. Die Säulen zeigen diese Zeilen.
Weitere Gebührenzeilen 2026
- Prioritätsanspruch
- 1.000 TL für jede Priorität
- Patenturkunde
- 3.800 TL
- Gebrauchsmusterurkunde
- 3.800 TL
- Übertragungseintrag
- 5.520 TL
- Lizenzeintrag
- 3.150 TL
Designs: das Erscheinungsbild eines Produkts
Ein Design ist das Erscheinungsbild eines Produkts oder eines Teils davon. Ein Produkt kann alles sein, was industriell oder handwerklich hergestellt wird, einschließlich Verpackungen, gemeinsam wahrgenommener Gegenstände, grafischer Symbole und Schriftarten, aber keine Computerprogramme. Ein Design ist geschützt, wenn es neu ist und Eigenart hat.
Bis zu 25 Jahre
Beim Amt angemeldet. Der Schutz gilt 5 Jahre ab der Anmeldung und wird jeweils um 5 Jahre verlängert, auf insgesamt höchstens 25 Jahre.
3 Jahre
Keine Anmeldung. Das Design ist ab dem Tag seiner ersten öffentlichen Präsentation in der Türkei 3 Jahre geschützt.
Bis zu 30 Monate
Der Anmelder kann mit der Anmeldung beantragen, die Veröffentlichung bis zu 30 Monate ab dem Anmelde- oder Prioritätstag aufzuschieben.
Einige Designs sind ausgeschlossen: solche, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen; solche, deren Erscheinungsbild durch die technische Funktion des Produkts vorgegeben ist; solche, die eine bestimmte Form haben müssen, um zu einem anderen Produkt zu passen; sowie die missbräuchliche Verwendung staatlicher Hoheitszeichen und religiöser, historischer oder kultureller Zeichen. Anmeldungen erfolgen über das Online-Anmeldesystem des Amts.
| Schritt | Gebühr (2026) |
|---|---|
| Erstes Design einer Anmeldung | 2.070 TL |
| Zweites Design | 1.674,90 TL |
| Drittes, viertes und fünftes Design, je | 318,70 TL |
| Ab dem sechsten Design, je | 760 TL |
| Veröffentlichung, je 8 × 8 cm Fläche | 280 TL |
| Antrag auf Aufschub der Veröffentlichung, je Design | 280 TL |
| Verlängerung eines Designs | 6.340 TL, danach je 520 TL für jedes weitere Design |
| Verlängerung innerhalb der 6-monatigen Nachfrist, ein Design | 11.120 TL, danach je 940 TL für jedes weitere Design |
| Übertragungseintrag | 5.520 TL |
| Eintragung und Verlängerung einer Lizenz | 8.540 TL |
Gebühren aus dem Design-Gebührenverzeichnis von TÜRKPATENT, „2026 İŞLEM ÜCRETLERİ“, geprüft am 25.10.2026.
Anmeldung aus dem Ausland und internationale Wege
Eine Person mit Wohnsitz im Ausland kann nur durch einen Markenanwalt oder Patentanwalt vertreten werden. Das schreibt Gesetz Nr. 6769 vor. Handlungen für eine solche Person ohne Anwalt sind unwirksam. Ein eingetragener Anwalt (marka vekili für Marken, patent vekili für Patente) ist ein privater Freiberufler, kein Mitarbeiter des Amts. Sobald ein Anwalt benannt ist, übernimmt er alle Verfahrenshandlungen. Eine Mitteilung an ihn gilt als Mitteilung an die vertretene Person.
Drei Wege
Der direkte Weg ist eine Anmeldung über das Online-Anmeldesystem des Amts; Anträge werden nach Anmeldung im E-Government-Portal des Staates gestellt. Die beiden anderen Wege beginnen mit einer internationalen Anmeldung und enden beim selben Amt.
Ein Anwalt meldet an
Ein eingetragener Anwalt meldet für den Anmelder an. Eine Mitteilung an den Anwalt gilt als Mitteilung an den Anmelder.
Madrider Protokoll
Das Madrider Protokoll ist ein WIPO-Vertrag für eine einzige internationale Markenanmeldung. Nach Gesetz Nr. 6769 hat eine internationale Anmeldung dieselbe Wirkung wie eine direkt beim Amt eingereichte Anmeldung. Sie gilt zur ersten Stunde und Minute ihres internationalen Anmeldetags als eingereicht.
PCT
Der Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) ermöglicht eine einzige internationale Patentanmeldung. Beim Eintritt in die türkische Phase kostet eine Anmeldung laut Gebührenverzeichnis 2026 als Patent 16.890 TL oder als Gebrauchsmuster 10.560 TL.
WIPO
Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf betreibt das Madrider System für Marken, den PCT für Patente und das Haager System, den internationalen Weg für Designeintragungen.
Wer anmelden darf: türkische Staatsangehörige; Personen und Unternehmen mit Wohnsitz oder Betrieb in der Türkei; Personen mit einem Anmelderecht nach der Pariser Verbandsübereinkunft oder dem WTO-Abkommen; sowie auf Gegenseitigkeitsbasis Staatsangehörige von Ländern, die das gewerbliche Eigentum türkischer Staatsangehöriger schützen.
Geografische Angaben: ein Name mit Ortsbezug
Eine geografische Angabe (coğrafi işaret) ist ein eingetragener Name, der ein Produkt mit seinem Herkunftsort verbindet. Lebensmittel sowie Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Bergbau, Handwerk und Industrie können eingetragen werden. Ein Beispiel ist Konya Etliekmek (etli ekmek: Brot mit Fleisch), ein Fladenbrot mit Hackfleischbelag: eine unter Nummer 214 eingetragene Herkunftsbezeichnung.
Rotes EmblemUrsprungsbezeichnung
menşe adı
Ein Name für ein Produkt, das seine Eigenschaften seinem Herkunftsgebiet verdankt und dessen sämtliche Herstellungsschritte in diesem Gebiet stattfinden.
Grünes EmblemHerkunftsbezeichnung
mahreç işareti
Ein Name für ein Produkt mit einer bestimmten Qualität oder einem Ruf, die auf sein Herkunftsgebiet zurückgehen; mindestens ein Schritt, etwa Herstellung oder Verarbeitung, findet in dem Gebiet statt.
Blaues EmblemGarantiert traditionelle Spezialität
geleneksel ürün adı
Ein Name, der keiner der beiden anderen Kategorien angehört, aber seit mindestens 30 Jahren im Handel zur Bezeichnung des Produkts verwendet wird.
Jedes Produkt mit eingetragener geografischer Angabe muss das Emblem einer Ursprungsbezeichnung oder einer Herkunftsbezeichnung tragen. Das schreibt eine am 29.12.2017 veröffentlichte und seit dem 10.01.2018 geltende Verordnung vor; die Verwendung des Namens einer garantiert traditionellen Spezialität ohne Emblem fällt nicht unter diese Verordnung. Das Emblem zeigt Käufern, dass der Name beim Amt eingetragen ist, und erleichtert Rückverfolgbarkeit und Kontrolle. Der Missbrauch der Embleme wird nach Gesetz Nr. 6769 strafrechtlich geahndet.
Embleme: TÜRKPATENT, 2022, Wikimedia Commons: Ursprungsbezeichnung, Herkunftsbezeichnung und garantiert traditionelle Spezialität.
- Wer anmeldetErzeugergemeinschaften; öffentliche Stellen und Berufsorganisationen des öffentlichen Rechts; Verbände, Stiftungen und Genossenschaften, die im öffentlichen Interesse tätig sind oder die wirtschaftlichen Interessen ihrer Mitglieder schützen; oder ein einzelner Erzeuger, der nachweist, dass er der einzige ist.
- Die UnterlagenÜber das Online-Anmeldesystem des Amts: Identität des Anmelders, Name, Produktgruppe, Produktbeschreibung, Grenzen des Gebiets, Herstellungsverfahren, Nachweis der Verbindung zwischen Produkt und Gebiet, Geschichte, Ablauf der Kontrolle und Verwendung des Namens auf Etiketten.
- Prüfung und VeröffentlichungDas Amt prüft die Unterlagen, fordert fehlende Dokumente an, kann andere Stellen um eine Stellungnahme bitten und veröffentlicht die Anmeldung anschließend im Bulletin.
- EinspruchInnerhalb von 3 Monaten nach der Veröffentlichung können Dritte schriftlich und begründet Einspruch einlegen; die Einspruchsgebühr beträgt 1.010 TL.
- EintragungWird kein Einspruch eingelegt oder bleibt er erfolglos, wird der Name eingetragen, sobald die Eintragungsgebühr von 820 TL für Urkunde und Registereintrag innerhalb von 2 Monaten ab der Mitteilung bezahlt und nachgewiesen ist. Die Anmeldung selbst kostet 550 TL.
Kontrollen sichern die verlässliche Verwendung eines eingetragenen Namens: Eine vom Amt anerkannte Kontrollstelle prüft Herstellung, Verkauf und Vertrieb anhand des Registereintrags. Ab dem Veröffentlichungsdatum der Eintragung schickt sie dem Amt jährlich einen Bericht. Der Inhaber der Eintragung darf den kontrollierten Beteiligten die Kosten in Rechnung stellen.
Konya Etliekmek
- Art
- Herkunftsbezeichnung (mahreç işareti)
- Registernummer
- 214
- Eingetragen
- 09.06.2017
- Anmeldung
- 11.09.2012
- Anmelder
- Konya Lokantacılar Odası (Gastwirtekammer Konya)
Registereintrag, geprüft am 20.10.2026.
Konya Tiridi
- Art
- Herkunftsbezeichnung (mahreç işareti)
- Registernummer
- 1233
- Eingetragen
- 29.09.2022
- Anmeldung
- 15.09.2020
- Anmelder
- Konya Büyükşehir Belediyesi (Großstadtverwaltung Konya)
Registereintrag, geprüft am 20.10.2026.
Tirit ist ein türkisches Fleischgericht auf Brot. Ein Gericht kann mehrere eingetragene Namen tragen; diese Tirit-Namen sind alle Herkunftsbezeichnungen:
| Name | Provinz | Nummer | Eingetragen |
|---|---|---|---|
| Samsun Kaz Tiridi | Samsun | 174 | 09.07.2013 |
| Urfa Tiriti (Şanlıurfa Tiriti) | Şanlıurfa | 382 | 03.09.2018 |
| Kastamonu Tiridi / Kastamonu Simit Tiridi | Kastamonu | 474 | 16.12.2019 |
| Diyarbakır Tirit Yemeği | Diyarbakır | 867 | 20.08.2021 |
| Konya Tiridi | Konya | 1233 | 29.09.2022 |
| Kütahya Kaz Tiridi | Kütahya | 1447 | 09.08.2023 |
Registereinträge, geprüft am 20.10.2026.
Gebühren für eine geografische Angabe
- Anmeldung
- 550 TL
- Urkunde und Registereintrag
- 820 TL
- Einspruchsprüfung
- 1.010 TL
- Garantiert traditionelle Spezialität: Anmeldung
- 550 TL
- Garantiert traditionelle Spezialität: Urkunde und Eintragung
- 820 TL
Gebührenverzeichnis von TÜRKPATENT für geografische Angaben 2026, geprüft am 25.10.2026.
Nachschlagen und Quellen
Vier Suchseiten
Patente lassen sich in der Datenbank des Amts, in Espacenet des Europäischen Patentamts, in PATENTSCOPE der WIPO und auf der Website des Patent- und Markenamts der USA suchen.
Anwaltssuche
Die Anwaltssuche des Amts zeigt, ob eine Person als Markenanwalt oder Patentanwalt eingetragen ist. Prüfen Sie das, wenn jemand wegen einer Gebühr anruft.
Portal für geografische Angaben
Das Register der geografischen Angaben steht im Portal für geografische Angaben des Amts, zusammen mit den Regeln zu Anmeldung, Kontrolle und Emblemen.
Weitere Ratgeber: Dropshipping in der Türkei für Marktplatzhändler, Türkische Jeans unter eigener Marke für Eigenmarkenbestellungen und der Ratgeber zu türkischem Käse für die geschützten Käsenamen.
Geprüfte Seiten anzeigen
- Gesetz Nr. 6769, englischer Text bei WIPO Lex (verabschiedet am 22.12.2016, in Kraft seit dem 10.01.2017; Text mit Änderungen bis zum 28.07.2020) — WIPO Lex, geprüft am 25.10.2026
- Marka İşlem Ücretleri (Markengebühren, 2026) — TÜRKPATENT, geprüft am 25.10.2026
- Patent İşlem Ücretleri (Patentgebühren, 2026) — TÜRKPATENT, geprüft am 25.10.2026
- Faydalı Model İşlem Ücretleri (Gebrauchsmustergebühren, 2026) — TÜRKPATENT, geprüft am 25.10.2026
- Tasarım İşlem Ücretleri (Designgebühren, 2026) — TÜRKPATENT, geprüft am 25.10.2026
- Coğrafi İşaretler İşlem Ücretleri (Gebühren für geografische Angaben, 2026) — TÜRKPATENT, geprüft am 25.10.2026
- Tarihçe (Geschichte) — TÜRKPATENT, geprüft am 25.10.2026
- Hakkımızda (Über das Amt, Aufgaben) — TÜRKPATENT, geprüft am 25.10.2026
- Marka (Was eine Marke ist) — TÜRKPATENT, geprüft am 25.10.2026
- Patent ve Faydalı Model — TÜRKPATENT, geprüft am 25.10.2026
- Tasarım — TÜRKPATENT, geprüft am 25.10.2026
- Marka (NICE) Sınıflandırma — TÜRKPATENT, geprüft am 25.10.2026
- Uluslararası Marka Tescil Sistemi Bilgisi (Madrid) — TÜRKPATENT, geprüft am 25.10.2026
- Uluslararası Tasarım Tescili (Haager System) — TÜRKPATENT, geprüft am 25.10.2026
- Vekillik Bilgi Edin (Anwälte) — TÜRKPATENT, geprüft am 25.10.2026
- Mitteilung zu Betrug, 16.09.2026 — TÜRKPATENT, geprüft am 25.10.2026
- Başvuru nasıl yapılır? (Wie eine geografische Angabe angemeldet wird) — TÜRKPATENT, Portal für geografische Angaben, geprüft am 25.10.2026
- Denetim nasıl yapılır? (Kontrolle) — TÜRKPATENT, Portal für geografische Angaben, geprüft am 25.10.2026
- Tüketiciler için (Embleme) — TÜRKPATENT, Portal für geografische Angaben, geprüft am 25.10.2026
- Coğrafi İşaretler Portalı (Portal für geografische Angaben) — TÜRKPATENT, Portal für geografische Angaben; Registereinträge geprüft am 20.10.2026
- Nizza-Klassifikation, 13. Ausgabe, Version 2026 (Klassenüberschriften und Erläuterungen) — WIPO, geprüft am 25.10.2026
Fotos, Logo und Embleme stammen von Wikimedia Commons, jeweils mit Urheber, Datum, Lizenz und Dateiseite in der Bildunterschrift oder im Kapitel zu geografischen Angaben. Logo und Embleme gehören dem Amt und dienen nur dazu, es zu benennen; TÜRKPATENT war an diesem Ratgeber nicht beteiligt.
Dieser Ratgeber bietet allgemeine Informationen, keine Beratung. Gebühren, Fristen und Regeln ändern sich: Lesen Sie die Seiten des Amts und Gesetz Nr. 6769 in der Fassung, die am Tag Ihrer Anmeldung gilt.
